Das Regionale Raumordnungsprogramm -

ein Gestaltungsrahmen für die nächsten 10 Jahre

Seit mehreren Jahren wird gemäß der Landesraumordnung für Niedersachsen auch an dem "Regionalen Raumordnungsprogramm" für diese Region - das ist hier der Landkreis Friesland - gearbeitet.
Ein Regionales Raumordnungsprogramm (RROP) muss sich am Landesraumordnungsprogramm (LROP) ausrichten. Die Vorgaben des LROP sind einzuhalten und auf die örtlichen Verhältnisse zu konkretisieren.
Der Entwurf zum RROP Friesland liegt vor und die Träger öffentlicher Belange werden jetzt beteiligt - auch die "Lokale Agenda 21 für den Landkreis Friesland" ist dabei vom Landkreis einbezogen worden.
Die "Lokale Agenda 21" wird in dem RROP mehrfach erwähnt, der Anspruch, sich an die Maßstäbe der Agenda 21 zu halten, wird betont (10x taucht der Begriff auf; nachzulesen auf den Seiten 10, 65, 73, 155, 181 und 259).
Das RROP-Verfahren ist die einmalige Gelegenheit, Zukunftsaspekte aus dem Blick der Agenda 21 zu bewerten oder einzubringen bzw. das RROP an seinem eigenen Maßstab zu messen.
Da der Entwurf als Druck nur sehr beschränkt zur Verfügung steht, gibt es  hier das RROP zum Anfordern (ab 11.03.04 nicht mehr zum Herunterladen), leider ohne Karte und ohne die (nicht  satzungs-relevanten) Begründungen.

Der "Arbeitskreis Boden, Wasser, Luft, Energie" hat bereits im Frühjahr 2003 Anmerkungen zu Kapitel 3.5 Energie  und dazu eine Alternative formuliert.

Diese Vorarbeiten und Beiträge aus den anderen Arbeitskreisen wurden zusammengefasst und termingerecht zum 24. November 2003  als gemeinsame Stellungnahme der Arbeitskreise im Beteiligungsverfahren beim Landkreis abgegeben.

Unsere Stellungnahme mit 20 Seiten Umfang berücksichtigt dabei noch nicht einmal alle Kapitel.

Unsere Stellungnahme zum Entwurf des RROP Friesland

Der Landkreis reagierte mit seiner Stellungnahme vom 10.01.2004. Es gab einen Erörterungstermin am 28.01.2004 - exklusiv nur die Agendavertreter außerhalb der angesetzten Zeit der Anhörung, nach einer längeren Pause..... . Angesichts der seitenreichen Einwände wurde in den knapp zwei Stunden mehr über Grundsätzliches gesprochen: das Gedächtnisprotokoll.

Im Mai 2004 hat dann der Kreistag über den Entwurf befunden und ihn abgenickt. Skandal am Rande: Die Vorlage für die Volksvertreter listete zwar die Einwände aller Beteiligten Verbände etc. und die ausgehandelten Kompromisse auf - von den Anregungen und Bedenken der beteiligten Agenda-Arbeitskreise jedoch kein Wort ... Keinem Politiker fiel das auf - obwohl der Koordinationsausschuss mit seinen öffentlichen Sitzungen doch viel mit der "Agenda" hermacht.....

 

Zur Vertiefung ist noch interessant die Raumordnungsseite der Landesregierung www.raumordnung.niedersachsen.de

 

Bleck 2003 - 2005