Was ist die Kommunale  bzw. Lokale Agenda 21

Im Juni 1992 fand in Rio de Janeiro die Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung (UNCED) statt. Diese Konferenz wurde in den Medien groß herausgehoben und allgemein als Der Welt-Umweltgipfel bezeichnet.

Von der Bundesrepublik war der damalige Umweltminister Klaus Töpfer vertreten, der einen nicht unwesentlichen Teil an der Gestaltung dieses Gipfels innehatte.

Alle Dokumente dieser Konferenz wurden auch in die deutsche Sprache übersetzt. Ein Ergebnis dieser Konferenz ist die AGENDA 21, ein Buch mit 40 Kapiteln, das alle wesentlichen Bereiche einer umweltverträglichen, NACHHALTIGEN Entwicklung anspricht.

Diese AGENDA 21 ist von mehr als 170 Staaten verabschiedet worden.

Die AGENDA 21 gibt detaillierte Handlungsaufträge, um einer weiteren Verschlechterung der Situation auf dieser Erde entgegenzuwirken, eine schrittweise Verbesserung zu erreichen und eine NACHHALTIGE Nutzung der natürlichen Ressourcen sicherzustellen..

Das Programm gilt für Industrie- wie für Entwicklungsländer.

Aus dieser Konferenz heraus wurden mehrere Kommissionen gebildet, die die Umsetzung national verfolgen soll. Für spezielle Sachbereiche wie Schutz der Erdatmosphäre, Waldschutz, Artenschutz wurden bereits Sekretariate eingerichtet und haben Folgekonferenzen stattgefunden (so KLIMA-Berlin im Frühjahr 1995, Weltsozialgipfel in Kopenhagen, Artenschutz in Montreal, Klimaschutz in Japan..).

Die aus dem Inhaltsverzeichnis erkennbaren, vielfältigen Aufgabenbereiche der AGENDA 21 gliedern sich in konkretere Teilabschnitte, jeweils aufgebaut in der Struktur:

Handlungsgrundlage - Ziele - Maßnahmen

Auch hier werden aus verschiedenen Sichtweisen viele Unterpunkte aufgeführt (so sind die 285 Seiten zusammengekommen).

In Kapitel 28 werden die Kommunen beauftragt, die Inhalte der AGENDA 21 umzusetzen: „Da viele in der Agenda 21 angesprochenen Probleme und Lösungen auf Aktivitäten auf der örtlichen Ebene zurückzuführen sind, ist die Beteiligung und Mitwirkung der Kommunen ein entscheidender Faktor bei der Verwirklichung der in der Agenda enthaltenen Ziele.... Bis 1996 soll sich die Mehrzahl der Kommunalverwaltungen der einzelnen Länder gemeinsam mit ihren Bürgern einem Konsultationsprozess unterzogen haben und einen Konsens hinsichtlich einer „kommunalen Agenda 21" für die Gemeinschaft erzielt haben....Alle Kommunen in jedem einzelnen Land sollen dazu angehalten werden, Programme durchzuführen und zu überwachen, deren Ziel die Beteiligung von Frauen und Jugendlichen an Entscheidungs-, Planungs- und Umsetzungsprozessen ist" (ausgewählter Auszug - in Deutschland ist der Begriff "lokale Agenda 21" üblich geworden).

Bisher hat im kommunalen ökologischen Handeln immer ein roter /grüner Faden gefehlt. Nicht, dass es nicht genügende Fixpunkte dazu gäbe: Baurecht, Naturschutzrecht mit gemeindlichen Ermächtigungen, diverse Einzelprogramme etc. Aber diese "ökologischen Anweisungen" stehen eigentlich immer hinter der eigentliche Sache, sind Anhängsel oder Alibi. Die jahrelang ohne Umweltschutz groß gewordenen Verwaltung denkt weiterhin in den eingefahrenen Bahnen - der Umweltschutz wird künstlich draufgesetzt, nachgeschoben etc.

Mit dieser AGENDA 21, insbesondere der Kommunalen Agenda, ist ein Textwerk geschaffen, das ausdrücklich alles kommunale Handeln von der Seite des UmWELTschutzes aus angeht.

Eine wesentlicher Begriff in der AGENDA 21 ist "Nachhaltigkeit" (sustainability). In diesem Begriff steckt sehr viel, was meist nur unter Fachleuten bekannt ist. Entwickelt wurde der Begriff in der Forstwirtschaft und er meint bei 'nachhaltiger Forstwirtschaft', nur das in einem bestimmten Zeitabschnitt aus einem Wald herauszunehmen, was in dieser Zeit auch wieder nachwächst. So bleibt das Waldsystem stabil. Es findet kein Ressourcenabbau, kein Raubbau statt.

Nicht in alle Wirtschaftsbereiche lässt sich der Begriff einfach übersetzen.

(Offensichtlich) von seiten des BUND gibt es seit längerer Zeit eine Initiative, diesen 'unscheinbaren' Begriff NACHHALTIGKEIT, der ja auch so leicht überhört werden kann und aus dem heraus der große Inhalt nicht direkt erschlossen werden kann, durch einen besseren zu ersetzen: gefunden wurde "ZUKUNFTSFÄHIGKEIT" oder "DAUERHAFTIGKEIT".

Vom Wuppertal-Institut für Klima-Energie-Umwelt wurde die Studie "Zukunftsfähiges Deutschland" erstellt (i.A. von BUND (FOE) und Misereor), die für einiges Aufsehen sorgte.  

Wie können wir vorgehen, die KOMMUNALE AGENDA 21 vor Ort umzusetzen?

Aus Unterlagen ist erkennbar, dass zu diesem Thema eine Tagung die andere jagt. Die Inhalte dazu werden auf vielen weiteren Tagungen zum kommunalen Klimaschutz verhandelt. Ich habe dazu schon nicht mehr den Überblick.

Relativ unbedarft gehe ich noch an das Thema heran. Der Versuch, die Thematik im städtischen Umweltausschuss anzusprechen, den Umweltausschuss womöglich als Initialzelle für die Umsetzung des Prozesses zu nutzen, schlug fehl: nach meinem Eindruck spiegelte sich in den Gesichtern der Ratsleute Unverständnis, Verschwörungstheorie bis zur Befürchtung, hier eine politische Konkurrenz zu bekommen.

Bleck, 1996